Beantragung von Abstimmungsscheinen möglich Bürgerentscheid: Abstimmungsunterlagen werden verteilt
Erkrath · Am Sonntag, den 15. September, findet in Erkrath der Bürgerentscheid „Erbpacht Neanderhöhe“ statt.
Dann können alle stimmberechtigten Erkratherinnen und Erkrather über die zur Abstimmung gestellte Sachfrage „Sollen die im Eigentum der Stadt Erkrath stehenden Gewerbegrundstücke im Bereich des Bebauungsplans Neanderhöhe (Nr. H 55) nicht verkauft, sondern nur im Rahmen des Erbbaurechts vergeben werden, so dass die Stadt Erkrath Eigentümerin der Grundstücke bleibt?“ mit „Ja“ oder „Nein“ entscheiden.
Die Abstimmungsbenachrichtigungen werden derzeit im Stadtgebiet verteilt und bis zum 25. August allen abstimmungsberechtigten Personen vorliegen. Die Stimmräume sind am Abstimmungstag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer seine Stimme lieber per Brief abgeben mag, benötigt vorab einen Stimmschein. Dieser kann durch Scannen des QR-Codes auf der Abstimmungsbenachrichtigung, online über ein Antragsformular auf der städtischen Homepage, per Mail an wahlen@erkrath.de, schriftlich per Post oder auch persönlich beim Wahlamt beantragt werden. Die ausgefüllten Stimmbriefe müssen anschließend bis spätestens 15. September, 16 Uhr, im Rathaus eingegangen sein – die
Postlaufzeiten sind hierbei zu beachten.
Öffnung des Briefabstimmungsbüros im Rathaus
Vom 26. August bis 13. September öffnet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Alt-Erkrath zudem das Briefabstimmungsbüro. Abstimmungsberechtigte können hier im Vorfeld des Bürgerentscheids ihre Stimmscheine abholen sowie unmittelbar ausfüllen und abgeben. Für diesen Zweck werden mehrere Stimmkabinen eingerichtet, die eine geheime Stimmabgabe ermöglichen. Das barrierefrei zugängliche Büro ist zu den gewohnten Öffnungszeiten der Stadtverwaltung zu erreichen. Am Freitag vor dem Abstimmungstag ist es zusätzlich nachmittags von
13.30 bis 18 Uhr geöffnet. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht nötig.
Auf der städtischen Homepage unter www.erkrath.de/buergerentscheid finden Interessierte weitere Informationen zur Abstimmung, wie Stellungnahmen und Stimmempfehlungen der Erkrather Politik sowie des Bürgermeisters, wie auch Hinweise zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses. Bei Rückfragen steht das Erkrather Wahlamt entweder telefonisch unter 0211/2407-3219 oder per Mail an wahlen@erkrath.de zur Verfügung.
