Nach Landratsentscheidung zur Gerhart-Hauptmann-Straße FDP Erkrath fordert Abkehr von flächendeckendem Tempo 30 in Erkrath
Unterfeldhaus · Der politische Konflikt um Tempo 30 auf der Gerhart-Hauptmann-Straße hat am Montag sein vorläufiges Ende gefunden. In einem Schreiben an alle Ratsmitglieder erklärte der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, dass die mehrheitliche Entscheidung des Rates, die Gerhart-Hauptmann-Straße aus dem Vorfahrtsstraßennetz zu entlassen, gegen geltendes Recht verstößt und wieder aufgehoben wird.
Eine Mehrheit aus Grünen, SPD, BmU und Linken hatte die Herausnahme der Gerhart-Hauptmann-Straße aus dem Vorfahrtsstraßennetz vorangetrieben, um eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf dieser Verkehrsachse in Unterfeldhaus durchzusetzen.
Die FDP in Erkrath befürwortet die Absage des Landrats und sieht sie als Bestätigung ihres eigenen Kurses. Als einzige Partei stimmte sie durchgehend und bereits beim ersten Grundsatzbeschluss im Herbst 2022 gegen die Entlassung aus dem Vorfahrtsstraßennetz. Die Debatte um die allgemeine Temporeduzierung auf 30 km/h in ganz Erkrath ist damit gleichwohl noch nicht erledigt. Ein Antrag der Liberalen, das Ziel der flächendeckenden Einrichtung von Tempo 30 aus dem neusten Haushaltsplan zu entfernen, wurde von allen Parteien und auch mehrheitlich von der CDU abgelehnt; 2023 war sie der FDP bei diesem Anliegen noch beigesprungen.
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Leonard Kern-Wagner, erklärt dazu: „Das Beispiel Gerhart-Hauptmann-Straße zeigt, dass die Versuche undifferenziert und flächendeckend Tempo 30 zu erlassen, zum Scheitern verurteilt sind. Wir werden uns auch weiterhin aus Überzeugung dagegen einsetzen. Die Frage, ob Straßenverkehr störungsfrei fließen kann und ob wir alle schnell von A nach B kommen können, darf nicht von den Launen einzelner Kommunalpolitiker abhängig sein. Für uns
bleibt das pragmatische Leitbild: Tempo 50 auf den innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen, Tempo 30 in den engeren Quartiersstraßen und mehr Verkehrsberuhigung, wo das aus Sicherheitsgründen geboten ist. Für diesen differenzierten Kurs gibt es in Umfragen zum Thema immer wieder deutliche Mehrheiten.“
