PFAS-Regulierung Klaus Wiener gegen „schwerwiegendste Verbotsaktion der Wirtschaftsgeschichte“
Kreis · Das Umweltbundesamt plant ein Verbot der Chemikaliengruppe PFAS und damit von Substanzen, die für zahlreiche Produkte und Produktionsprozesse eine entscheidende Rolle spielen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus Wiener sieht in diesem drohenden „Totalverbot“ eine ernsthafte Gefährdung des Wirtschaftsstandortes Europa.
PFAS beziehungsweise per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen – das mag sehr technisch klingen. Tatsächlich handelt es sich bei der Chemikaliengruppe aber um Substanzen, mit denen wohl jeder regelmäßig zu tun hat. Denn insbesondere durch ihre wasser- und fettabweisenden Eigenschaften sind diese Stoffe in einer Vielzahl von Produkten unersetzlich.
So finden sich PFAS in Alltagsgegenständen wie Backpapier oder Regenjacken, aber auch in Herzklappen oder in Dichtringen, die in Industrieanlagen unersetzlich sind. Nicht zuletzt sind PFAS auch bei der Umsetzung der Energiewende präsent, so beispielsweise in Wärmepumpen oder in Lithium-Ionen-Batterien, die unter anderem für E-Autos gebraucht werden.
Umso größer die Tragweite eines Vorstoßes, den das Umweltbundesamt gemeinsam mit Fachbehörden vier weiterer EU-Mitgliedsstaaten macht: Das pauschale Verwendungsverbot aller PFAS–Stoffe, die zum Großteil gar nicht oder nur sehr schwer ersetzt werden können. Deshalb stellt sich der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus Wiener vehement gegen diese „schwerwiegendste Verbotsaktion unserer Wirtschaftsgeschichte“ durch die EU, die das Umweltbundesamt, eine nachgelagerte Behörde des grün geführten Umweltbundesamtes, zusammen mit vier anderen Behörden auf EU-Nachbarländern auf den Weg gebracht hat.
„Natürlich ist es wichtig, Chemikalien zu regulieren, die nachweislich gesundheitsschädlich sind. Gesundheit muss immer an erster Stelle stehen. „Undifferenzierte Regulierungskeulen sind aber auch nicht hilfreich“, bekräftigt der CDU-Politiker und fügt hinzu: „Würde die PFAS-Regulierung so umgesetzt, wie aktuell vorgesehen, würde dadurch unser Wirtschaftsstandort Europa ernsthaft gefährdet.“ Aus zahlreichen Gesprächen mit heimischen Unternehmen weiß Wiener: „Durch die robusten und vielfältigen Eigenschaften von PFAS wären fast alle Wirtschaftsbereiche von dieser Regulierung betroffen.“
Auch nütze solch ein Pauschalverbot dem Umweltschutz wenig, wenn als Konsequenz die Produktion ins Ausland abwanderte und dort unter wesentlich umweltschädlicheren Bedingungen weitergehe. „Damit wäre weder dem Klimaschutz noch unserer heimischen Wirtschaft geholfen“, so Wiener. „Ich setze mich daher ausdrücklich für einen differenzierten und risikobasierten Ansatz ein, der eine gute Balance zwischen Ökonomie und Ökologie wahrt, so wie es in anderen Regulierungsfällen auch Normalität ist.“
Im Bundestag hat Klaus Wiener derweil mit der Unionsfraktion einen Antrag eingebracht, der diese Woche bereits intensiv im Plenum beraten wurde. Darin fordert die Union die Bundesregierung auf, in Brüssel auf einen pragmatischen Absatz zu drängen, der die Menschen schützt, aber nicht gleichzeitig die Wirtschaft am Standort Europa ruiniert. Die Bundestags-Rede von Klaus Wiener dazu kann man hier ansehen: https://dbtg.tv/cvid/7605734
