MIT begrüßt Verabschiedung des Haushalts Stadt muss handlungsfähig bleiben
Erkrath · Am vergangenen Dienstag verabschiedete der Rat der Stadt Erkrath den Haushalt für das Jahr 2022. Mit den Stimmen der CDU, BmU, FDP und der AfD war dies möglich geworden. Zugleich wurde auch gemeinsam von CDU, BmU und FDP ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept beantragt, welches schon zu den nächsten Haushaltsberatungen greifen soll. Für das Jahr 2025 ist sogar ein Haushaltsausgleich vorgesehen.
Die MIT Erkrath begrüßt diese Entscheidung. Erkrath muss handlungsfähig bleiben. Viele wichtige Projekte sind in der Stadt geplant und vorgesehen. Es wäre fatal diese auszusetzen, wenn kein Haushalt zustand gekommen wäre. Der Neubau des Gymneander, des Campus Sandheide und die neue Hauptfeuerwache sind nur einige Beispiele dafür.
„Wir sind froh darüber, dass es in Erkrath weitergeht. Ein Stillstand wäre für Erkrath fatal gewesen. Bündnis 90/ Die Grünen wollten diesen Stillstand und haben die Zustimmung des Haushalts verweigert. Gleiches gilt für die SPD, die unsozial die Grundsteuer erhöhen wollte. Dieses Vorhaben hätte nicht nur allen Bürgern der Stadt, sondern auch vor allem dem Mittelstand geschadet. Bei der aktuellen Lage der Inflation und den ständig steigenden Energiepreisen wäre dies ein völlig falsches Signal“, so MIT Vorsitzender Marc Hildebrand.
Die MIT begrüßt auch das freiwillige Haushaltssicherungskonzept. Andere Städte haben es vorgemacht und es hat dort funktioniert. „Nun sind die Fraktionen gefragt. Gemeinsam und nicht gegeneinander sollte man ohne Denkverbote versuchen den Haushalt der Stadt zu sanieren. Dabei sollte man auch externe und unabhängige Berater hinzuziehen, da diese einen anderen Blick auf die Materie haben als Ratsmitglieder, die seit mehr als 20 Jahren aktiv sind und eventuell schon jetzt ihre Meinung fest im Kopf haben. Es muss flexibel agiert werden, so dass die Stadt weiterhin für ihre Bürger und für den Mittelstand attraktiv bleiben kann.", so Hildebrand weiter.
