Anteil von 20 Prozent Ja-Stimmen wurde nicht erreicht Bürgerentscheid zur Bebauung der Hasenwiese gescheitert
Hochdahl · Bei der Abstimmung zur Fragestellung „Soll der Aufstellungsplan des Rates der Stadt Erkrath vom 6. September 2022 über die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens ,H60-Genossenschaftliches Wohnen Schmiedestraße` (sog. Hasenwiese in Hochdahl-Millrath) aufgehoben werden?“ waren 35.238 Bürgerinnen und Bürgern wahlberechtigt. Von ihnen haben 20,99 Prozent an der Abstimmung teilgenommen – insgesamt wurden 7.396 gültige Stimmen gezählt, 18 waren ungültig.
3968 Personen, oder 53,78 Prozent stimmten mit Ja, 3410 Personen, oder 46,22 Prozent beantworteten die gestellte Frage mit Nein. Damit war das Bürgerbegehren nicht erfolgreich und das Bebauungsplanverfahren kann wie geplant fortgeführt werden. Für eine Aufhebung hätten 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten, also insgesamt 7.048 Personen, mit Ja stimmen müssen.
„Das Bebauungsplanverfahren Schmiedestraße kann nun fortgesetzt werden und ich freue mich für die Bürgerinnen und Bürger, die in Hochdahl modernen, ökologischen und sozialen Wohnraum für sich und andere schaffen wollen. Die meisten Bürgerinnen und Bürger hatten kein Interesse an der Fragestellung oder vertrauten der vom Rat mit breiter Mehrheit getroffenen Entscheidung. Damit erwies sich auch die Reduzierung der Abstimmungslokale von 20 auf nun 15 angesichts der hohen Briefabstimmenden als richtig“, so Bürgermeister Christoph Schultz.
Das endgültige Ergebnis muss noch offiziell durch den Rat der Stadt Erkrath in seiner Sitzung am Montag, den 27. April, bestätigt werden.
