NRW-Kommunen erhalten 900 Millionen Euro für Flüchtlingsunterbringung
Erkrath · Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen.
Rund 1,37 Milliarden Euro werden als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) an die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. Nicht zuletzt wegen der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das Geld vom Land bereits mehrfach erhöht. 2016 beträgt die Aufstockung, nach jetzigen Berechnungen des Innenministeriums, nochmals 931 Millionen Euro. Der Betrag wächst damit auf insgesamt rund 1,37 Milliarden Euro. Die Erhöhung ergibt sich durch die beabsichtigte Änderung des Stichtages im FlüAG, die in der nächsten Sitzung des Landtages beraten werden wird.
"Auch Erkrath, Haan, Hilden und Mettmann profitieren von der Änderung der Stichtagsregelung. Die Landesregierung wird den Landeshaushalt für 2016 um mehr als 900 Millionen Euro nur für das FlüAG aufstocken. Das ist ein gutes Signal für die Kommunen in NRW. Sie werden von der Landesregierung beim Thema Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen", sagt der SPD Landtagsabgeordnete Manfred Krick.
Nach jetzigen Prognosen ergeben sich für 2016 folgende Zuweisungen
Erkrath
3,2 Millionen € (Zuweisungen Gesamt)
2,2 Millionen € (davon Erhöhung durch Änderung Stichtag)
Haan
2,2 Millionen € (Zuweisungen Gesamt)
1,5 Millionen € (davon Erhöhung durch Änderung Stichtag)
Hilden
4,0 Millionen € (Zuweisungen Gesamt)
2,7 Millionen € (davon Erhöhung durch Änderung Stichtag)
Mettmann
2,8 Millionen € (Zuweisungen Gesamt)
1,9 Millionen € (davon Erhöhung durch Änderung Stichtag)
