Am Samstag besuchte NRW Umweltminister Johannes Remmel die Städte Erkrath, Hilden und Monheim und sprach mit den besorgten Menschen. Lange Zeit sah es so aus, dass das Bundesverfassungsgericht auf juristischem Weg der Gefahr ein Ende bereiten und die Rechtsgrundlage für die zum Betrieb der Pipeline notwendigen Enteignungen — mehrere betroffene Grundstückseigentümer weigern sich, die Leitung auf ihrem Grund und Boden zu dulden — aufheben würde. Nach der überraschenden Rückverweisung der Klage der Pipelinegegner an das OVG Münster vor wenigen Wochen ist das Thema nun aber wieder hochaktuell. Bündnis 90/Die Grünen fordern seit Jahren, das Rohrleitungsgesetz im Landtag zurückzunehmen und damit eine Inbetriebnahme der quer durch Wohngebiete verlaufenden Pipeline zu verhindern.

Bislang verhindern allerdings die Fraktionen von CDU, SPD und FDP einen solchen Beschluss. Umweltminister Remmel machte deutlich, dass die Pipeline überhaupt nicht zum Transport von CO gebraucht wird. "Sowohl eine im Auftrag des Ministeriums 2014 erstellte Studie wie auch die Erfahrungen der letzten zehn Jahre zeigen, dass das zur Produktion von Kunststoffen benötigte Gas in ausreichender Menge an den Produktionsstandorten selbst erzeugt werden kann. Weder der Industriestandort NRW noch Arbeitsplätze sind negativ betroffen, wenn die Pipeline nicht für CO genutzt wird", sagte der Minister. Peter Knitsch, Grüner Landtagskandidat am 14. Mai, ergänzte: "Kohlenmonoxid ist ein tückisches Gas. Es ist farb-, geruch- und geschmacklos und schon in geringsten Mengen tödlich. Auch aufgrund der erhöhten Gefahr terroristischer Anschläge muss das Projekt nun endlich durch den Landtag gestoppt werden."