Bürgerbegehren auf der Neanderhöhe Falsche Kosteneinschätzung
Erkrath · Nachdem ihr Bürgerantrag zum Erbbaurecht auf der Neanderhöhe im Stadtrat gescheitert war, hatten Sabine Börner, Philipp Kloevekorn und Elmar Stertenbrink beschlossen ein Bürgerbegehren zu diesem Thema zu starten.
Nachdem ihr Bürgerantrag zum Erbbaurecht auf der Neanderhöhe im Stadtrat gescheitert war, hatten Sabine Börner, Philipp Kloevekorn und Elmar Stertenbrink beschlossen ein Bürgerbegehren zu diesem Thema zu starten. Um die hierfür gemäß Gemeindeordnung zwingend erforderliche Kostenschätzung der Stadtverwaltung hatten sie Anfang März beim Bürgermeister gebeten. „Als die Post dann endlich kam, war die Enttäuschung schon ziemlich groß, als wir feststellen mussten, dass die Kostenschätzung falsch war, und das nach sechs Wochen Wartezeit“, berichtet Philipp Kloevekorn.
Die Verwaltung habe beim Vergleich mit dem Verkauf der Flächen schlicht vergessen, dass das Grundstück beim Erbbaurecht dauerhaft im Eigentum der Stadt Erkrath verbleiben würde, ergänzt Elmar Stertenbrink, dabei sei das doch gerade der große Vorteil des Erbbaurechts. „Die Kostenschätzung fällt dadurch natürlich deutlich zu Ungunsten des Erbbaurechts aus“, erklärt Stertenbrink weiter. Tatsächlich würde das Erbbaurecht statt eines Kostennachteils der Stadt sogar jährlich zusätzliche Erträge in Höhe von rund 130.000 Euro in die Kassen spülen, so die Initiatoren.
„Natürlich wissen wir, dass das Erbbaurecht auch trotz seiner langen Tradition noch ein ziemlich unbekanntes Instrument ist, wie auch der Irrtum der Verwaltung jetzt erneut zeigt. Umso bedauerlicher ist es, dass der Bürgerantrag so vorschnell abgelehnt wurde, anstatt sich intensiver mit der Thematik auseinander zu setzen“ erklärt Philipp Kloevekorn rückblickend.
Gerade aus wirtschaftlicher Sicht sei das Erbbaurecht für alle, die langfristig und nachhaltig denken und handeln wollen, eine äußerst interessante Alternative zum Verkauf.
„Auch wenn der fälschlich ausgewiesene Kostennachteil das Sammeln von Unterschriften erschweren könnte, haben wir entschieden, die Kostenschätzung der Verwaltung dennoch für das Bürgerbegehren zu übernehmen. Es soll endlich weitergehen“, so Sabine Börner. Eine Auseinandersetzung mit der Verwaltung über die korrekten Zahlen werde nur zu noch mehr Verzögerungen führen. „Stattdessen wollen wir möglichst bald schon die Bürger mit transparenter und offener Information davon überzeugen, dass Erbbaurecht auch für Erkrath der richtige Weg in die Zukunft ist.“
