Pläne für entsprechenden Ausschuss vorgestellt CDU Erkrath möchte einfachere Bürgerbeteiligung im neuen Rat
Erkrath · Der CDU Stadtverband hat sich vor mehr als zwei Jahren auf die Fahne geschrieben, die Erkratherinnen und Erkrather mehr in die Kommunalpolitik einzubinden. Bereits im letzten Herbst hat der CDU Stadtverband mit der Aktion „Deine Idee für Erkrath“ die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Planung des Wahlprogrammes einbezogen. Das nächste Ziel der CDU Erkrath ist eine Vereinfachung der Bürgerbeteiligung im neuen Rat der Stadt Erkrath.
Im Januar 2020 fand ein Workshop zur Aktion „Deine Idee für Erkrath“ im Rathaus Erkrath statt, wo viele Erkratherinnen und Erkrather engagiert mehr als zwei Stunden diskutierten. „Dieser Workshop war eine Belebung der Demokratie in Erkrath. Viele Ideen und Anregungen konnten wir durch die Beteiligung der Erkratherinnen und Erkrather in unser Wahlprogramm aufnehmen“, so der Vorsitzender der CDU Erkrath Christian Untrieser.
Um diesen „frischen Wind“ in den neuen Stadtrat der Stadt Erkrath zu tragen, möchte die CDU Erkrath einen neuen „Ausschuss für Bürgerbeteiligung“ einrichten. „In vielen anderen Stätten in NRW, wie beispielsweise Bonn, Moers und Kleve, hat sich so ein Ausschuss schon bewährt“, so das neue Ratsmitglied Andreas Heringlehner.
Die Voraussetzungen, diesen „Ausschuss für Bürgerbeteiligung" zu nutzen, sollen nicht sehr hoch. Im Prinzip kann sich jeder Gehör verschaffen, soweit sich eine Anregung oder Beschwerde eben auf eine Angelegenheit der Stadt Erkrath bezieht. Wer also eine Eingabe machen möchte, soll sich schriftlich und mit einer Begründung versehen unmittelbar an den Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgerbeteiligung oder an die Beschwerdestelle der Verwaltung wenden.
Jeder Bürger hat in diesem Gremium, das nach Bedarf tagt, auch Rederecht. Somit kann das ganz eigene Problem in den Sitzungen noch mündlich und ergänzend erläutert werden.
„Ein Anspruch auf eine bestimmte Entscheidung in der Sache besteht zwar nicht, allerdings kann dieses Instrument auch in vielen Fällen den „Stein ins Rollen" bringen“, so Andreas Heringlehner.
