Folgeveranstaltung am Hochdahler Markt Konstruktiver Austausch zum Markt der Bürgerbeteiligung
Hochdahl · Beim zweiten Markt der Bürgerbeteiligung am vergangenen Samstag, 5. September, stellten in Erkrath aktive Bürgerinitiativen (BI) und engagierte Gruppen ihre Themen auf dem Hochdahler Markt vor.
Trotz anfangs durchwachsenen Wetters blieben viele Bürgerinnen und Bürger stehen. Offensichtlich hatten Philipp Kloevekorn und Elmar Stertenbrink, die Organisatoren dieses Podiumsgesprächs, ein gutes Gespür für die heißen Themen in der Erkrather Bürgerschaft. Auf dem Podium erläuterten die Aktiven, warum sie sich als Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich engagieren. Es wurde sehr deutlich angesprochen, auf welche Hürden und Hindernisse sie mit ihrem Engagement gestoßen sind. Gleich drei Bürgerbegehren waren unter unglücklichsten Umständen vom Stadtrat als unzulässig erklärt worden und öffentlich rechtliche Beteiligungsverfahren im Zuge der geplanten Bebauung am Wimmersberg wurden sogar von Investoren gestaltet und nicht von der Stadt selber.
„Wir wollen die Verwaltung mit unseren Empfehlungen und unserer Ortskenntnis und damit auch den Stadtrat bereichern und wünschen uns in diesen Dinge offene Türen im Rathaus“ sagt Michael Laferi schon in Vorgesprächen. Die Vertreter der Bürgerinitiativen ließen ihrer Enttäuschung beim Markt der Bürgerbeteiligung freien Lauf. Enttäuschungen auch über den mangelnden Respekt vor den Initiativen wurde gegenüber der Politik adressiert.
Die Parteien waren namhaft vertreten, sodass sich die Zuhörer auf fundierte Antworten einstellen konnten. Detlef Ehlert von der SPD; Ralf Lenger von der FDP; Bernhard Osterwind von der BMU; Daniela Laijos von Die Linke; Peter Knitsch von Bündnis 90/ Die Grünen und Dr. Christian Untrieservon der CDU. Jeder Redner bekam im Vorfeld die Möglichkeit seinen Rednerplatz zu gestalten und so kam es zu einem bunten Bild auf der Bühne. Genauso bunt wie die Antworten zum Thema mehr Bürgerbeteiligung in Erkrath.
Die Gruppe der Linken der BMU und der Grünen stiegen konstruktiv mit ihren Statements in die Diskussion mit ein und gingen zum Teil sogar weiter als manche Initiative sich das gewünscht hatte, jedoch waren die Vertreter der CDU, der SPD und der FDP nur wenig bereit, die bisherige Praxis zu überdenken, um zu verändern.
Aber Veränderung in dieser enttäuschten Lage vieler Bürger und Bürgerinnen ist wichtig. Um der Transparenz im Stadtrat zu entsprechen, fragte Elmar Stertenbrink, als Moderator, ob in Zukunft die Rats,- und Ausschusssitzungen gestreamt werden sollten, damit die Bürgerschaft einfacher Teilhaben kann, aber selbst das scheiterte an den konservative Linien in der Stadtpolitik.
Am Ende blieb der Wunsch, die Stimme der Bürger und Bürgerinnen als Bereicherung zu betrachten und zumindest zu versuchen, ihre Empfehlungen aufzugreifen. Die Idee allerdings, dass die Erkrather Ortsgruppe von Fridays for Future einen ständigen Sitz im Umweltausschuss bekommen sollte, schlossen die Mehrheitsfraktionen abermals aus und votierten damit eindeutig gegen das politische Interesse der jugendlichen Aktivisten.
„Erkrath braucht mehr Lust und Mut auf Bürgerbeteiligung. Demokratie ist zwar ein langwieriger, aber auch vielseitiger Prozess. Er ist geprägt von Idee, Überzeugung und Zugeständnissen und dann wird er zur Bereicherung“, so Philipp Kloevekorn in der Nachbesprechung. „In jedem Fall sind wir weiter als vorher in diesem Anliegen und haben am 13. September die Wahl“, fasst Elmar Stertenbrink zusammen.
Info:
Folgende Bürgerinitiativen waren bei den beiden Märkten der Bürgerbeteiligung vertreten:
- Erkrath21 (steht für eine gute und bezahlbare Feuerwache)
- NSG Neandertal (hinterfragt die Bebauung der Neanderhöhe)
- Erbbaurecht (fordert, dass die im Eigentum der Stadt befindlichen Gewerbegrundstücke auf der Neanderhöhe nur noch in Erbpacht vergeben werden)
- Fridays for Future (setzen auf konkrete Aktionen gegen die Klimakrise und für Generationengerechtigkeit in Erkrath und fordern einen ständigen Platz im Umweltausschuss)
- Lebenswerter Wimmersberg (ist für eine moderate und klimaneutrale Bebauung des Wimmersberg)
