Haushaltssperre ist aufgehoben

Erkrath · Aufgrund einer sich abzeichnenden Ergebnisverschlechterung des Haushaltes der Stadt Erkrath in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro wurde vor den Sommerferien durch Stadtkämmerer Thorsten Schmitz eine Haushaltssperre erlassen.

Infolgedessen wurden sämtliche Aufgaben auf den Prüfstand gestellt und die Ausgaben der Stadt Erkrath auf notwendige Sachverhalte begrenzt. Parallel hierzu beschäftigte sich ein aus Vertretern der Politik und Verwaltung bestehender Arbeitskreis mit verschiedensten kurz- und mittelfristigen Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung.

Sowohl die Haushaltssperre als auch die Arbeit des Arbeitskreises haben Wirkung gezeigt. Die getroffenen Konsolidierungsmaßnahmen haben dazu geführt, dass es für das Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich keine über das ursprüngliche Haushaltsdefizit von 7,6 Millionen hinaus gehende Ergebnisverschlechterung geben wird. Darüber hinaus konnten in der Zwischenzeit zusätzliche, einmalige Gewerbesteuererträge generiert werden, so dass der Planansatz zum Jahresende erreicht werden sollte.
Vor diesem Hintergrund hat sich Stadtkämmerer Thorsten Schmitz in Abstimmung mit Bürgermeister Christoph Schultz dazu entschieden, die Haushaltssperre für das Jahr 2016 mit sofortiger Wirkung aufzuheben.

Bürgermeister Schultz und Stadtkämmerer Schmitz stellen hierzu fest: "Der vom Rat beschlossene Haushalt wird nun — auch hinsichtlich der geplanten Einnahmen — wieder erfüllt, so dass bis zum Jahresende reguläre Maßnahmen umgesetzt werden. Auch die Kürzung der Vereinszuschüsse ist damit erfreulicherweise nicht mehr erforderlich. Gleichwohl muss die Haushaltslage der Stadt Erkrath weiter als angespannt bewertet werden. Wir werden daher unsere intensiven Bemühungen, die Finanzlage der Stadt zu verbessern, in enger Kooperation mit dem Stadtrat fortsetzen."