„Wir erleben eine anspruchsvolle Zeit der Vielfachkrisen – Ukraine-Krieg, Inflation, Energiekrise und Pandemie sind Stressfaktoren auch für die kommunalen Finanzen. Auch der Kreis Mettmann ist davon betroffen. Allerdings verfügt der Kreis und seine kreisangehörigen Kommunen auch aufgrund eigener harter Arbeit über eine solide Finanzbasis. Handlungsziel sollte es sein, die gesunden Kreisfinanzen sicher durch unsichere Zeiten zu bringen“, erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar anlässlich der Ergebnispräsentation.

Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Zahlungsabwicklung, Beteiligungen, Tax Compliance Management System, Informationstechnik, Hilfe zur Pflege, Vergabewesen sowie Verkehrsflächen mit Straßenbegleitgrün. „Die Haushaltssituation des Kreises Mettmann ist vergleichsweise gut. Im Betrachtungszeitraum 2016 bis 2020 konnten überwiegend positive Jahresergebnisse erreicht werden. Somit ist der Kreis Mettmann haushaltsrechtlich uneingeschränkt handlungsfähig. Auch die wirtschaftliche Situation der kreisangehörigen Kommunen ist deutlich besser als in vielen Vergleichskreisen“, analysiert gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher die Lage der Kreisfinanzen.

Die gpaNRW bescheinigt dem Kreis durch begleitende Konsolidierungsmaßnahmen Aufwandssteigerungen zielführend kompensiert zu haben und rät dazu diesen Weg fortzusetzen. Die positiven Ergebnisse der letzten Jahre haben das Eigenkapital gestärkt. Der Kreis kann deshalb im Jahr 2022 zugunsten seiner kreisangehörigen Kommunen auf die Erhebung einer auskömmlichen Kreisumlage verzichten.

Im Handlungsfeld Zahlungsabwicklung hat der Kreis Mettmann grundlegende Organisationsoptimierungen vorgenommen. „Die Kreiskasse erzielt mit niedrigem personellen Einsatz hohe Leistungswerte“, stellt gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher anerkennend fest. Auf die wachsende Zahl an Vollstreckungsforderungen reagiert der Kreis mit dem befristeten Einsatz von zwei zusätzlichen Vollzeit-Stellen. „Das ist die richtige Maßnahme“, lobt Friederike Wandmacher.

Die Digitalisierung bietet enorme Potenziale in den Bereichen Automatisierung, Vereinfachung und Beschleunigung von Prozessen. Grundlage hierfür ist eine leistungsfähige IT. „Die Kreisverwaltung stellt sich dieser Aufgabe und ist auf einem guten Weg. Ein tiefgreifender Umstrukturierungsprozess zum Zeitpunkt unserer Prüfung ist ein Beleg für die Anstrengungen“, berichtet Friederike Wandmacher. Den Prozess der Rechnungsbearbeitung zu evaluieren und zu optimieren ist ebenso eine Optimierungsmöglichkeit wie auch das Prozessmanagement weiter zu

systematisieren und noch stärker mit der IT zu verzahnen.

Bei der Ausstattung seiner Schulen verfügt der Kreis Mettmann über eine gut funktionierende IT-Steuerung. Einen Medienentwicklungsplan aufzustellen, benennt die Landesbehörde mit Sitz in Herne als weitere Handlungsempfehlung. Die Hilfe zur Pflege stellt auch im Kreis Mettmann eine erhebliche Belastung für das Finanzbudget dar. Der Kreis liegt aktuell im Ranking der Anzahl der Leistungsbezieher überdurchschnittlich. Außerdem ist der demographische Wandel im Kreis Mettmann stärker ausgeprägt.

Folge: Der Anteil potenziell pflegebedürftiger Personen ist höher als in anderen Regionen von NRW. „Dieses Handlungsfeld verdient besondere Aufmerksamkeit, worauf der Kreis bereits reagiert hat. Gute Grundlagen zur Aufgabenwahrnehmung sowie im Finanz- und Fachcontrolling sind bereits vorhanden. Ein Ausbau der Strukturen - beispielsweise in der Personalbedarfsplanung und den Verfahrensstandards - ist wünschenswert“, benennt Friederike Wandmacher Optimierungshinweise.

Gut organisiert hat der Kreis Mettmann laut gpaNRW sein Vergabewesen. „Die zentrale Vergabestelle ist dabei das Herzstück und aus unserer Sicht die richtige Organisationsform, um Vergaben routiniert und rechtssicher abwickeln zu können“, informiert gpa-Prüfer Alexander Gumnior. Auch die enge Einbindung der Rechnungsprüfung wird positiv bewertet. „Wir empfehlen dem Kreis Mettmann, aufgrund der jährlich hohen Investitionstätigkeit im Baubereich, Strukturen zum Bauinvestitionscontrolling aufzubauen“, sagt Alexander Gumnior.

Auch die Verkehrsflächen waren ein Bestandteil der Prüfung. Der Kreis Mettmann hat strategische und operative Ziele im Haushalt formuliert. Um diese Zielerreichung zu messen, sollten noch steuerungsrelevante Kennzahlen gebildet werden. „Aktuell haben fast 50 Prozent aller Fahrbahnflächen einen guten oder sehr guten Erhaltungsstand, damit dies so bleibt und der bilanzielle Werteverzehr reduziert werden kann, sollte die Reinvestitionsquote verstetigt werden“, empfiehlt Alexander Gumnior.

„Grundsolide Kreisfinanzen sind ein Markenzeichen des Kreises Mettmann. Sie bilden das Fundament, um den Kreis auch in turbulenten Zeiten noch zukunftsfähiger und lebenswerter zu gestalten. Auf diesem Entwicklungspfad soll unser Prüfungsbericht ein Werkzeugkoffer sein“, unterstreicht die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar. Die Landesbehörde stehe den Verantwortlichen gerne mit Rat und Tat zur Seite, bietet Kaspar die Unterstützungsleistung der gpaNRW für die kommunale Familie an.

Landrat Thomas Hendele erklärt abschließend zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung:„Ich freue mich über die gute Bewertung unserer Arbeit. Wir danken der gpaNRW für die sehrkonstruktive Zusammenarbeit während der Prüfung.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde.Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de