Gelungenes Aufbruchspaket Es geht ein Ruck durch Deutschland
Kreis · Vor wenigen Tagen hat der Koalitionsausschuss nach mehrtägiger Beratung ein Konjunkturpaket vorgestellt. Dazu erklären die Familienpolitikerin und Bundestagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Michaela Noll und Landrat Thomas Hendele.
Michaela Noll: „Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zeigen, dass wir mit großen Schritten aus der Krise herausschreiten wollen und in Richtung Zukunft blicken. Die Maßnahmen sind breit gefächert, sie kommen bei den Menschen vor Ort an. Unterstützung für Familien, Wirtschaft und Kommunen, Kon-junkturanreize und der Blick in die Zukunft. Ein Drittel der Gelder fließen in Zukunftsprojekte der Digitalisierung, des Klimaschutzes und der Künstlichen Intelligenz. Insgesamt wurden 57 Maßnahmen für die Jahre 2020 und 2021 mit einem Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro beschlossen.“ Auch für Familien sei vieles dabei. „Sie tragen in dieser Krise eine immense Last und müssen viele Herausforderungen meistern. Der Familienbonus von 300 Euro ist eine Geste der Anerkennung. Zudem wurde der längst überfällige Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende auf 4000 Euro erhöht. Wir investieren in eine bessere digitale Bildung und den Ausbau von Kindertagesstätten und Ganztagsschulen.“ Auch die Senkung der Mehrwertsteuer soll den Familien zugutekommen. „Zudem haben wir Überbrückungshilfen beschlossen, die auch Schullandheimen, Trägern von Jugendeinrichtungen und des internationalen Jugendaustausches kräftig unter die Arme greifen.“ Auf den Schultern der Kommunen lastet enormes Gewicht. Um den finanziellen Spielraum der Kommunen zu erweitern, wird der Bund mit den Ländern die aktuellen Gewerbesteuerausfälle kompensieren und dauerhaft einen größeren Teil der Kosten der Unterkunft übernehmen. Zugleich gibt der Bund Mittel, damit Kommunen mehr - beispielsweise in die Digitalisierung ihrer Verwaltung, Kitas und Sporthallen - investieren. „Ich bedanke mich bei den Verhandlern beider Fraktionen für das starke Paket, das kein reines Konjunkturpaket ist. Es strahlt Optimismus aus und ist zukunftsweisend auch für die kommenden Generationen.“ Thomas Hendele: „Das Konjunkturpaket ist ein durchdachtes Konzept, das uns hier im Kreis Mettmann wirksam hilft. Alleine die Übernahme von 75 Prozent der Kosten der Unterkunft für die Langzeitarbeitslosen entlastet uns um mindestens 30 Millionen Euro. Hinzu kommt für Städte der Ausgleich der ausfallenden Gewerbesteuereinnahmen. Das ist genau das, was wir uns erhofft haben. Ferner sehe ich der Unterstützung der Familien mit Kindern eine sehr wichtige Komponente, um auch ihnen Anschaffungen zu ermöglichen.“
