Erkrather Prognose zum Jahresabschluss 2017 Rat der Stadt beschließt Haushaltsplan 2018
Erkrath · Im Rahmen der Ratssitzung am vergangenen Dienstag berichtete Kämmerer Thorsten Schmitz, dass sich der aktuell in Aufstellung befindlichen Jahresabschlusses 2017 weitaus positiver gestalten wird als ursprünglich mit einem Defizit von sieben Millionen Euro geplant.
Aufgrund höherer Gewerbesteuererträge, Umlagensenkungen und -erstattungen sowie geringerer Personal- und Sachaufwendungen wird derzeit mit einem positiven Jahresergebnis von rund 850.000 Euro gerechnet. Dies wäre der erste positive Jahresabschluss seit Einführung der kaufmännischen Buchführung im Jahre 2008.
Nachdem die Fachausschüsse seit Februar dieses Jahres über den Haushaltsplanentwurf beraten haben, wurde am Dienstag der Haushaltsplan 2018 vom Rat der Stadt Erkrath mit den Stimmen von CDU, SPD und der Einzelmandatsträgerin Inge Berkenbusch beschlossen. Im Haushaltsplan 2018 wird ein Defizit in Höhe von circa 6,95 Millionen Euro ausgewiesen. Vorgesehen ist eine Verringerung der allgemeinen Rücklage — dies entspricht 4,66 Prozent des Eigenkapitals.
In den Folgejahren (mittelfristige Finanzplanung) werden bessere Jahres-ergebnisse erwartet. In den Haushaltsplänen und insbesondere in den Jahresrechnungen seit 2010 spiegelt sich die wirtschaftliche Erholung durch eine verbesserte Ertragssituation, bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer tendenziell wieder. Diese positive Entwicklung konnte — nach teils massiven Einbrüchen in den vorangegangenen Jahren — wieder fortgeschrieben werden. Steuererhöhungen sind im Haushaltsplan daher nicht vorgesehen.
Zusätzliche Erträge werden vor allem durch die neuen Rettungsdienst- und Krankentransportgebühren, das zweite Kapitel des Kommunalinvestitionsfördergesetzes sowie durch Rückerstattungsan-sprüche aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz erwartet. Zudem verringert sich der Aufwand durch die Kreisumlage.
Den insgesamt circa sieben Millionen Euro Ertragssteigerung stehen in fast gleicher Höhe Aufwandsmehrungen entgegen. Steigerungen sind vor allem durch Sach- und Dienstleistungsaufwand im Bereich der Bau- und Grundstücksunterhaltung zu verzeichnen. Ein dazu geringerer Mehraufwand begründet sich durch Tarifsteigerungen, Besoldungserhöhungen und steigende Pensions- und Beihilferückstellungen. Außerdem wird durch die Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes höherer Aufwand zu Lasten der Kommune erwartet.
Die Haushaltsplanung 2018 endet, sobald der Landrat des Kreises Mettmann als Aufsichtsbehörde die Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen und die Verringerung der allgemeinen Rücklage um die knapp sieben Millionen Euro genehmigt hat. Danach erfolgt die Bekanntmachung der Haushaltssatzung im Amtsblatt. Ab diesem Zeitpunkt wird die Stadt Erkrath sich nicht mehr in der vorläufigen Haushaltsführung befinden.
Die Druckfassung des endgültigen Haushaltsplanes wird aktuell vorbereitet. Weitere allgemeine Informationen finden Interessierte unter "Interne Links" / www.erkrath.de/haushalt. Alle Unterlagen zum aktuellen und zu älteren Haushaltsplanverfahren können Bürger dem Dokumentenarchiv / www.erkrath.de/archiv entnehmen.
